Im November 2022 ist es wieder soweit :Für Indonesien steht die vierjährliche Überprüfung (Universal Periodic Review, UPR) an, die alle Mitgliedsstaaten der UN vor deren Menschenrechtsrat durchlaufen. Das National Office Indonesia von Amnesty hat zusammen im der Alliance of Independent Journalists eine Eingabe erstellt, die Sie im Folgenden abrufen können. In dieser wird die Implementation seit der letzen Überprüfung geprüft. Inhaltlich stehen wieder die Menschenrechtsfragen in Papua vorne an. Aber auch zunehmende Einschränkungen der Zivilgesellschaft und freie Meinungsäußerung sind problematisch. Insbesondere ist der gesetzliche Rahmen dazu geeignet, Freiheitsrechte zu bedrohen und es fehlt ein Schutz für Menschenrechtsverteidiger_Innen und Umweltaktivist_Innen.
Im November 2022 ist es wieder soweit :Für Indonesien steht die vierjährliche Überprüfung (Universal Periodic Review, UPR) an, die alle Mitgliedsstaaten der UN vor deren Menschenrechtsrat durchlaufen. Das National Office Indonesia von Amnesty hat zusammen im der Alliance of Independent Journalists eine Eingabe erstellt, die Sie im Folgenden abrufen können. In dieser wird die Implementation seit der letzen Überprüfung geprüft. Inhaltlich stehen wieder die Menschenrechtsfragen in Papua vorne an. Aber auch zunehmende Einschränkungen der Zivilgesellschaft und freie Meinungsäußerung sind problematisch. Insbesondere ist der gesetzliche Rahmen dazu geeignet, Freiheitsrechte zu bedrohen und es fehlt ein Schutz für Menschenrechtsverteidiger_Innen und Umweltaktivist_Innen.