Indonesien: Das Recht zu protestieren

Als Reaktion auf unnötige und übermäßige Gewaltanwendung gegen Demonstrant*innen durch die indonesische Polizei im August sagte Usman Hamid, Exekutivdirektor von Amnesty International Indonesien:

„Obwohl die Proteste friedlich waren, haben Polizeikräfte in mehreren Städten Indonesiens die Proteste gewaltsam unterdrückt und das Recht auf freie Meinungsäußerung und friedliche Versammlung eklatant missachtet. Dies ist nur der jüngste von vielen Vorfällen, bei denen die Polizei unnötig und übermäßig gewaltsam gegen Proteste vorgegangen ist. Diese wiederholten Vorfälle zeigen, dass die Behörden nicht in der Lage sind, das Recht auf Protest zu respektieren, zu erleichtern und zu schützen, das sowohl durch nationale als auch durch internationale Menschenrechtsgesetze garantiert wird.”

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22. September 2024